Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
2. Angebote
3. Bestellvorgang
4. Preise und Versandkosten
5. Lieferung
6. Zahlungsmodalitäten
7. Eigentumsvorbehalt
8. Gewährleistung und Garantie
9. Haftung
10. Nutzungsrechte
11. Widerrufsbelehrung
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen der invidICH Privatinstitut UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „invidICH“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“). Die Geschäftsbeziehung besteht aus der Bereitstellung von Produkten durch invidICH in physischer oder digitaler Form und dem Empfang eines Produkts / von Produkten durch den Kunden.
1.2. Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende bzw. ergänzende Bedingungen, insbesondere AGB des Kunden werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn invidICH einen Auftrag / Vertrag ausführt, ohne solchen Bedingungen ausdrücklich zu widersprechen.
1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäfts zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch / BGB). Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
2. Angebote
2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop von invidICH stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
2.2 Leistungsbeschreibungen im Online-Shop von invidICH haben keinen Zusicherungs- oder Garantiecharakter.
2.3 Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht.“ Dies gilt nicht, wenn bei den Produkten etwas Anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
3. Bestellvorgang
3.1. Der Kunde kann aus den Produkten von invidICH unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [Warenkorb] im Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbs kann die Produktauswahl verändert (bspw. gelöscht) werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
3.2. Über die Schaltfläche [zahlungspflichtig bestellen] gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückkehren oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen.
3.3. Nach dem Absenden einer Bestellung, verschickt invidICH eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei invidICH eingegangen ist und stelle keine Annahme dar. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn invidICH das bestellte Produkt innerhalb von 3 Werktagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den innerhalb von 3 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.
3.4. Sollte invidICH eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit (ggf. auch nach erneuter Aufforderung durch invidICH) nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung bei invidICH eingegangen ist, tritt invidICH vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und invidICH keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Kunden und invidICH ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung eines Produkts bei Vorkassezahlung erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.
4. Preise und Versandkosten
4.1. Alle Preise, die im Online-Shop von invidICH angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet invidICH für die Lieferung Versandkosten. Diese werden dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.
5. Lieferung
5.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrags.
5.2. Sollte die Zustellung des Produkts / der Produkte durch Verschulden von invidICH trotz dreimaligem Auslieferungsversuchs scheitern, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Etwaig geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
6. Zahlungsmodalitäten
6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel während des Bestellvorgangs informiert.
6.2. Ermöglicht invidICH die Zahlung per Rechnung, hat die Zahlung innerhalb von 14 Kalendertagen nach Erhalt des Produkts / der Produkte und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlungsweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.
6.3. Werden Drittanbieter (bspw. Paypal) mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen zum Zahlungsvorgang zusätzlich und ergänzend.
6.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
6.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch invidICH nicht aus.
6.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von invidICH anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben gelieferte Produkte im Eigentum von invidICH.
8. Gewährleistung und Garantie
8.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
8.2. Eine Garantie besteht bei den von invidICH gelieferten Produkten nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde.
9. Haftung
9.1. Für eine von invidICH auf Schadensersatz gelten unbeschadet sonstiger gesetzlicher Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und –begrenzungen.
9.2. invidICH haftet unbeschränkt, soweit die Schadensersatzursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
9.3. Bei einfacher Fahrlässigkeit bei Verletzung einer wesentlichen Pflicht, haftet invidICH nur in Höhe des vorhersehbaren Schadens, der durch die verletzte Pflicht verhindert werden sollte. Wesentliche Pflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
9.4. Vorstehende Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Ansprüche wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit das Produkthaftungsgesetz zur Anwendung kommt sowie bei einem Garantieversprechen.
9.5. Soweit die Haftung von invidICH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
10. Nutzungsrechte
10.1. Für digitale Produkte von invidICH gelten die folgenden Bestimmungen ergänzend.
10.2. invidICH räumt dem Kunden ein einfaches, räumlich und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den digitalen Produkten ein.
10.3 Es besteht kein Vervielfältigungs-, Ausstellungsrecht oder das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung. Digitale Produkte der invidICH dürfen nicht zu gewerblichen Zwecken verwendet werden.
11. Widerrufsbelehrung
11.1. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma inviDICH Verlag, VERTRETEN DURCH Carola Hüttner-Przibill Feldbrandstr. 3, 33449 Langenberg, E-MailAdresse: info@invidich-verlag.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der
Widerrufsfrist absenden.
11.2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
11.3.Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig mit Beginn der Vertragserfüllung
– bei Verträgen über die Bereitstellung digitaler Inhalte, für die die Zahlung eines Preises nicht vorgesehen ist.
– bei Verträgen über die Bereitstellung digitaler Inhalte, für die die Zahlung eines Preises vorgesehen ist, sofern Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird und Sie von uns eine Bestätigung über Ihre Zustimmung und Kenntnis vom vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts auf einem dauerhaften Datenträger erhalten haben
11.4. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei digitalen, virtuellen und herunterladbaren Produkten
11.5. Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
inviDICH Verlag
Beckenstraße 13
97488 Stadtlauringen
E-Mail-Adresse: info@invidich-verlag.da
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)_________________________________
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.
Quelle: Kanzlei Plutt